Chemnitz, Kaltort-Ranking 2018

Selbstbezeichnung: „Stadt der Moderne“

Chemnitz – muss man dazu überhaupt noch was schreiben? Wurde man früher im Ausland und oft auch im Westen gefragt, wo man herkommt, ließ sich der Ort bestenfalls mit „In der Nähe von Dresden und Leipzig“ beschreiben, oft auch nur mit „south of Berlin“. Heute bekommt man ohne Zögern ein „Oh my god!“ zurück. Wer ahnt, dass man zu denen gehört, die im Spätsommer besseres zu tun hatten, als auf Migrantenjagd zu gehen, bringt ein schockiertes „I‘m so sorry!“ über die Lippen.
Chemnitz – der Name hat sich ein Stück in die Weltgeschichte eingebrannt und wird – auch wenn man das vor Ort so gern ungeschehen machen möchte – noch Jahrzehnte als Kaltort im kollektiven Gedächtnis bleiben. Damit steht die drittgrößte Stadt Sachsens und – abgesehen von Berlin – Ostdeutschlands gewissermaßen außer Konkurrenz. Auch wenn Chemnitz vorher kein Unbekannter war, so haben 2018 die ungehemmte Gewalt, diverse Fanale und Schulterschlüsse ein neues Zeitalter in der Betrachtung rassistischer Mobilisierungen eingeläutet. Niemand in der Stadt hatte das wirklich kommen sehen und die wenigen antifaschistischen und antirassistischen Initiativen waren mit der Situation vor allem erst einmal komplett überfordert.

Wir befinden uns also im Dezember des Jahres 1 nach Chemnitz. Die Lage, vergleicht man sie mit August und September, hat sich mittlerweile einigermaßen beruhigt: Vermutlich die meisten Mitglieder von Revolution Chemnitz – dem bisher organisiertesten Gewaltauswuchs seit dem 26.08. – sind hinter Gitter. Die Polizei hat mittlerweile eingesehen, dass man ein paar Einsatzkräfte mehr hätte einplanen können – warum das Angebot des Landes Niedersachsen ausgeschlagen wurde, weitere Hunderschaften zu schicken, bleibt unbekannt. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist irgendwann tatsächlich nicht mehr zur Arbeit gegangen. Die wöchentlichen Aufmärsche schwächeln, nachdem ihre größten Feinde – der Eisregen, eine Baustelle und der Weihnachtsmarkt – ihnen arg zugesetzt haben. Am 14.12. waren nur noch maximal 300 Rassist*innen auf der Straße. Die Hetzjagd-Debatte ist weitgehend ausdiskutiert – das rechte Lager hat sich auf ihr Narrativ festgelegt, dass es in Chemnitz überhaupt niemals rassistische Gewalt gegegeben hat. Trotz akribischer Kleinstarbeit, mit der Videoschnipsel vom 26. August zusammengetragen wurden und gut dokumentierter Übergriff in den darauffolgenden Tagen, ließen sich die rechten Meinungsmacher, seit Chemnitz auch zunehmend in größeren Medien vertreten, nicht von Fakten überzeugen. In anderen Gegenden mögen angesichts der jetzigen Verhältnisse weiter die Kinnladen runterklappen, für Chemnitz fühlt sich das fast wieder okay an – was Teil des ganzen Problems ist.
Doch auch wenn die Soko Chemnitz alle ihre Unterlagen an die wegen Untätigkeit verdammten Ermittlungsbehörden weitergegeben hat (wenn der „Honeypot“ überhaupt Realität war und die Unterlagen nicht gleich im Schredder landen, was erfahrungsgemäß zu befürchten ist), wenn irgendwann alle Hitergrüßenden und alle Gewalttäter*innen verurteilt sein sollten (was nie passieren wird, mangels Beweisen) und alle Neonazi-Sympathisant*innen aus öffentlichen Ämtern gekündigt sind (was nicht passiert – es wird eher schlimmer), ist Chemnitz nicht mehr wie vorher. Und auch vorher war es nicht okay.

Beispielhaft kann man das an den vier angegriffenen Restaurants sehen.
Alle vier machen zum Glück alle weiter. Während das jüdische Restaurant Schalom und die persischen Lokale Safran und Schmetterling zwar eingeschüchtert wurden, aber physisch mit Blessuren davonkamen und weitermachen wollen, steht der Betreiber des türkischen Restaurants Mangal vor einen Trümmerhaufen. Offenbar zahlt seine Versicherung die Schäden und so kündigte er jüngst an, auch weitermachen zu wollen. Man könnte nun denken, dass die Leute in Scharen zum Soliessen kommen, aber so einfach ist das in dieser Stadt nicht: Die einen trauen sich zumindest freitags, wenn Pro Chemnitz marschiert, nicht mehr auf die Straße und diejenigen, die noch ohne Angst auf die Straße gehen können, fühlen sich offenbar eher abgestoßen von den Betroffenen der Gewalttaten.

Von der Opposition gegen den rassistischen Normalzustand ist nicht viel zu vernehmen. Es ist nicht so, dass es sie nicht gäbe: Die Aufrechten, die Aktivist*innen, die kritischen Kulturschaffenden, die Hausprojekte, diejenigen, die zwar nicht viele sind, aber denen es in der Vergangenheit immer wieder gelang, Akzente gegen Nazidemos und rassistische Mobilisierungen zu setzen, diese von Zeit zu Zeit auch zu blockieren. Die eigene Demos, Theaterprojekte und antirassistische Festivals organisieren, eine zeitlang jeden Wochentag irgendwo in der Stadt eine Küfa anboten. Sie alle sind zwar im Spätsommer aufgestanden, haben protestiert und organisiert bis zum Burnout. Es gab neue Gruppen, größere Bündnisse. Leute aus unterschiedlichen Bereichen lernten sich erst durch ihre Not kennen. Nicht alles, was sie taten, wurde wahrgenommen, angesichts des massiven Ungleichgewichts zugunsten der rechten Demos.
Aber heute merkt man, was das Jahr 1 n.Ch. mit den Leuten gemacht hat. Die einen sind desillusioniert und wollen wegziehen, die anderen haben sich dafür entschieden, ihre kleine Blase möglichst unberührt von allem Übel da draußen erhalten zu wollen. In Chemnitz herrscht „Nur-weiter-wie-bisher“-Stimmung, die ohne aktiven Support von außen nicht zu brechen ist. Dabei gab es schon v. Ch. genug Gründe, sich dem Normalzustand zu widersetzen: Die AfD wurde mit 24,3% bei der Bundestagswahl 2017 nur knapp zweitstärkste Kraft. AfD-Direktkandidat Nico Köhler, dessen Steile Politkarriere ihn zuvor bis zum Social-Media-Beauftragten der Chemnitzer CDU und Vorsitzenden des CDU-Ortsvereins Chemnitz-Grüna/Mittelbach gebracht hatte, verpasste sein Direktmandat nur um 0,6%. Bei den rassistischen Demos in Einsiedel 2015 war er mit seinem Kumpel Lars Franke, heute ebenfalls in der AfD, unterwegs – in früheren Jahren war Franke bekannt mit dem Trio, das später mal als Kern des NSU bekannt werden sollte.
Die NSU-Unterstützer von damals sind auch heute noch im öffenentlichen Leben der Stadt präsent. Wie Hendrik Lasch, Betreiber des Naziladens „Backstreetnoise/Trendbewusst“, der Tür an Tür mit PC Records, einem der bundesweit größten Nazilabels, „unpolitische“ Kleidung verkauft. Doch Chemnitz wäre nicht Chemnitz, gäbe es nicht gleich vier neonazistische Läden in der Stadt. Neben den beiden genannten Geschäften halten sich„Tønsberg“, der ausschließlich „Thor Steinar“ verkauft, und „Rascal“ wacker. Ganz nebenbei: Rascal galt 2008 als das „umsatzstärkste rechtsradikale Geschäft Deutschlands“. Dass der fünfte Naziladen in diesem Jahr geschlossen hat, machte Pro Chemnitz vor wenigen Tagen wieder wett, indem es im Kanzleihaus ihres Vorsitzenden Martin Kohlmann eine „patriotische Begegnungsstätte“ eröffnete. Ob die Bude dem altgedienten „Nationalen Zentrum“ in der Markersdorfer Straße das Wasser reichen kann, wird sich zeigen. Auf jeden Fall hat die Chemnitzer Naziszene genügend Orte, um die Stadt weiter zum Aufmarschort Nummer eins zu machen. Nach den jahrelangen Trauermärschen am 5. März und dem 1.-Mai-Aufzug des „III. Wegs“ am 1. Mai 2018 hat sich für 2019 schon der „Tag der Deutschen Zukunft“ in Chemnitz angekündigt.

Doch auch die Chemnitzer Stadtverwaltung bekleckert sich trotz SPD-Oberbürgermeisterin und quasi-linker Mehrheit im Stadtrat nicht mit Ruhm, wenn es um eine offene und tolerante Gesellschaft geht. Seit es im Stadtbild nicht nur biodeutsche Bravbürger gibt, die ihre Abende vor dem TV verbringen und Menschen es wagen, sich in Parks aufzuhalten, versucht Ordnungsbürgermeister Miko Runkel alles, um den öffentlichen Raum wieder zum Ausstellungsstück zurückzuverwandeln. Nachdem regelmäßige Razzien im Stadthallenpark nicht halfen, wurde deswegen eine flächendeckende Videoüberwachung in der Innenstadt eingeführt, damit Chemnitz schnell wieder von Gangster-City zur Rentner-City wird. Dass man die Probleme, die perspektivlose Jugendliche und Menschen mit Fluchterfahrung nun einmal haben, mit Videoüberwachung und Polizeischikane nicht löst, ist dem von der Linken ins Amt befördeten Karnevalsvereinspräsidenten offenbar noch nicht in den Sinn gekommen.

Dieser Text konnte euch leider nur einen kleinen Einblick in die Chemnitzer Realität geben. Man könnte noch einige Seiten schreiben, über nationalsozialistische Kampfsportevents, Zeitzeug*innenvorträge, übereifrige rassistische Bürgerinitiativen, Hetzjagd-Debatten und Schildbürger*innenstreiche. Doch der Platz ist knapp und alle sollten verstanden haben: Chemnitz geht mit viel Power ins Rennen und bewirbt sich hiermit eindringlich für einen Platz ganz oben beim Kaltort-Ranking 2018!

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